U-Strab / City 2015

Bürgerbeteiligung gestartet

Die Zukunft? Keine Bahn zu sehen am Adventssamstag 1.12.01 ca. 15:00

In seiner Rede sprach Karlsruhes Oberbürgermeister Heinz Fenrich von seinem Wunsch, Karlsruhes Innenstadt attraktiv, schön und lebendig mit pulsierendem Herz zu machen. Die von ihm als "eng" bezeichnete Kaiserstraße werde von den Bahnen zerschnitten. Eine attraktive Innenstadt habe für ihn zum einen viel Aufenthaltsqualität und zum anderen einen leistungsfähigen Nahverkehr. Dies sei nur mit einem Tunnel zu erreichen, in dem alle Bahnen fahren. Diese seine eigene Meinung als Bürger dieser Stadt lasse er sich nicht nehmen. Die Bürgerbeteiligung sei aber ergebnisoffen und der Bürgerentscheid werde sich zentral mit dem Verkehr befassen.

Letzteres muss sich erst noch erweisen, denn die Themenpalette der Arbeitsgruppen lässt beim Schwerpunkt Zweifel aufkommen, aber dazu später. Lebendig und pulsierend ist Karlsruhes City schon heute, sogar fast rund um die Uhr dank Straßenbahn. Und auch Aufenthaltsqualität kann sie viel bieten, in und abseits der Kaiserstraße, wie ich es in einem kreisfairkehr schon vorstellte. Als Vertreter des VCD im Arbeitskreis "Öffentlicher Verkehr in der Karlsruher Innenstadt" (AK ÖV) hatte ich im übrigen öfters das Gefühl, dass OB Fenrichs Wunsch nach einer straßenbahnfreien Fußgängerzone deutlich intensiver vorangetrieben wurde als eine einfache Meinung eines Bürgers, auch gegen deutliche technische Bedenken. Auch sein Einwurf in der Rede, dass er gegen die Schlechtrederei der Karlsruher City wäre, klang für mich unglaubwürdig, denn seit Jahren, genauer gesagt seit dem gescheiterten Bürgerentscheid, wird kaum was gegen den seinen Wünschen förderlichen, aber Bürger abschreckende Eindruck unternommen, dass in der City vor lauter Bahnen das völlige Chaos zu herrschen scheint, das ein Queren unmöglich und gefährlich macht.

Dies waren meine Gedanken bei seiner Rede mit meinen Erfahrungen aus der verkehrspolitischen Arbeit der letzen Jahre im Hintergrund. Ohne diese wird die Rede, wie auch die restliche Veranstaltung, sicher bei vielen einen positiven Eindruck hinterlassen haben. Ich hoffe, dass dieser berechtigt ist und die "Kommunalentwicklung", die das Verfahren durchführt, wirklich ergebnisoffen und unbeeinflusst arbeiten kann.

Ergebnis des Arbeitskreises ÖV

Anschließend stellte der Moderator des Arbeitskreises "Öffentlicher Verkehr in der Karlsruher Innenstadt" (AK ÖV), Erich Hohn vom SWR, das Ergebnis des AK ÖV und seine daraus resultierende Empfehlung an den Gemeinderat vor. Dies geschah mit einer wohltuenden Objektivität und Ausgewogenheit. Dies war keineswegs selbstverständlich. Oft wurde Fenrichs "privater" Wunsch nach einer tramfreien Fußgängerzone in einem Atemzug mit dem mehrheitlichen Votum des AK ÖV für einen Tunnel genannt, zuletzt im Boulevard Baden, woraus der Eindruck entstand (entstehen sollte?), der AK ÖV wäre für OB Fenrichs Wunsch gewesen. Das Amtsblatt hatte das Ergebnis sogar ganz offen falsch dargestellt. Es fiel zwar ein Votum für einen Tunnel, die Frage straßenbahnfreie Fußgängerzone contra kapazitätserweiternde Mischlösung wurde dagegen nicht entschieden, weil beides nicht mehrheitsfähig war. Beide Zeitungen waren zu Korrektur bzw. Leserbriefabdruck nicht zu überzeugen. Der Bericht in den BNN einen Tag danach war dagegen eine nette Überraschung, denn ausgerechnet die Vorstellung des VCD-Konzeptes bebilderte den Artikel.

Arbeitsgruppen zu 9 Themen

Für alle Bürger offen!

Anschließend wurde der genaue Verfahrensablauf der Bürgerbeteiligung erläutert. Vorrangig sind dies die 9 Arbeitsgruppen, zu denen sich jeder Bürger bis zum 6.1.2002 anmelden kann. Im Juni gibt es ein Bürgergutachten. Mehr Infos zum Verfahren im Innenteil. Die 9 Themen sind: Entwicklung der Fußgängerzone, Gestaltung von öffentlichen Räumen, Einkaufen, Arbeiten, Wohnen in der City, Entwicklung des Nahverkehrsnetzes, Gestaltung von Haltestellen, Auto und Rad, Kriegsstraße. Parallel läuft im Internet die Diskussion unter www.city2015.de

Anschließend gab es eine Fragerunde zum Verfahren, in der allerdings auch prinzipielle Fragen und Statements zur U-Strab kamen. Ist es überhaupt richtig, schon über die Umgestaltung der City zu diskutieren, wenn noch gar nicht klar ist, ob die Bahnen ganz verschwinden? Und geht es überhaupt noch um die U-Strab? Bei der Themenvielfalt ist für viele diese Kernfrage kaum noch zu erkennen. Hoffentlich sollen nicht schöne Visionen die Sicht auf die Kernfrage soweit vernebeln, dass ein Nein zur U-Strab unweigerlich ein Nein zu einer schöneren Stadt bedeutet. Hier war es vielen Teilnehmern spürbar nicht ganz wohl.

5 Visionen: Die Präsentationen des Planerworkshops waren der nächste Punkt, mehr im Innenteil. Die Planer standen nach dem Forum zu Diskussionen zur Verfügung. Ein Film schloss das Bürgerforum ab. Anfangs fast ein Werbefilm für die Tram glitt er im Mittelteil leider in Stimmungsmache für die U-Strab ab, was gar nicht den Eindruck der vorher propagierten Ergebnisoffenheit machte. Sowas macht hellhörig. Deswegen sollten sich möglichst viele aufmerksame Bürger an den Arbeitsgruppen beteiligen, ob für oder gegen die U-Strab.
Heiko Jacobs

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